Die Marktführer - Die Politiker
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4. Teil: Die Politiker
Die Kommentatoren der großen Fernsehnachrichtensendungen unterschieden
bezüglich der Folter-Diskussion generell zwischen zwei Parteien: den Modernisierern
oder Reformern einerseits und den Traditionalisten oder Bremsern andererseits.
Vereinfacht gesagt sprach sich die erste Gruppe für die Anwendung von Folter
im Zusammenhang mit der Terrorbekämpfung und -Prävention aus. Außerdem
zur Verhinderung einer Reihe besonders verabscheuungswürdiger Verbrechen
wie Kindesmissbrauch und Mord im Zusammenhang mit Entführungen. Die zweite
Gruppe forderte aus grundsätzlichen ethischen Erwägungen Einschränkungen
beim Gebrauch der Folter. Die Selbstschutzvereinigung der Filmindustrie (SVF)
hatte durch massiven Einsatz ihrer Lobbyisten im vergangenen September durchgesetzt,
dass auch Videopiraterie in die Liste derjenigen Delikte aufgenommen wurde,
die den Einsatz von Folter unter bestimmten genau definierten Bedingungen rechtfertigte.
Weigerte sich ein des illegalen Downloads Überführter zum Beispiel
beharrlich, die Namen seiner Komplizen preiszugeben, konnte es durchaus passieren,
dass er Bekanntschaft mit dem vom IST-Konzern zur Verfügung gestellten
Honestmaker machte. Genüsslich hatte die SVF in ihrem vor jedem Kinoprogramm
abgespielten Werbefilm gegen Raubkopierer auf diese neuartige Gesetzeslage hingewiesen.
So z.B. in jenem berüchtigten Kurzfilm, in dem Schreie aus einem im Thriller-Stil
gefilmten Folterkeller drangen, garniert mit dem Hinweis: »Videopiraterie
ist kein Kavaliersdelikt.«
Letzten Dienstag waren bei Christine Johannsen nur zwei Gäste, beides erprobte Kampfhähne, zum Rededuell zum Thema Verhörtechnologie angetreten. Der WDP-Vorsitzende Hartmut Schrüfer für die Reformer und Ottmar Baudelaire, Sprecher der Bremser, die innerhalb der linksgerichteten Idealistischen Partei Deutschlands (IPD) eine Minderheit bildeten.
»Eine Reform der Folter-Gesetzgebung ist notwendig, darüber sind
sich alle im Bundestag vertretenen Parteien einig«, begann Christine Johannsen
ihre Anmoderation. »Nur über die Geschwindigkeit, mit der die Reform
vorangetrieben werden muss und über die Liste der Tatbestände, die
als Foltergründe gelten dürfen, herrscht unter den Parteien Uneinigkeit."
Frau Johannsens wohlgeformte, in Netzstrümpfe verpackte Beine harmonierten
heute außergewöhnlich gut mit ihrem lindgrünen Kostüm und
dem halblangen bordeauxroten Haar. Über schmalen, blassrosa lackierten
Lippen blickten ihre leeren Augen angestrengt forschend in die Runde. »Sie,
Herr Schrüfer, befürworten eine Politik aus einem Guss. Ihre Partei
fordert eine schnelle Liberalisierung der Foltergesetzgebung sowie eine Aufweichung
des staatlichen Foltermonopols. Warum?«
Bei Kindesentführungen könnte eine hauseigene Folterzelle schon Wunder wirken ...
»Frau Johannsen«, sagte Schrüfer mit dem allen Fernseherzuschauern
wohlbekannten rauen, etwas gepressten Tonfall. Durch seinen schweren, behäbigen
Körper ging ein Ruck. "Lassen Sie mich zunächst dies eine sagen:
Nur mutige Reformen können Wachstum schaffen und Deutschland weiter voranbringen.«
»Ja, ja, Herr Schrüfer, das bezweifelt ja kein ernstzunehmender Mensch,
aber Sie haben meine Frage noch nicht beantwortet«, warf Christine Johannsen
ein und beugte sich dabei mit dem Oberkörper weit vor.
»Frau Johannsen, Sie müssen mir schon die Gelegenheit geben, die
grundlegenden Positionen meiner Partei zu darzulegen. Nun zu Ihrer Frage: Ich
möchte unsere Zuschauerinnen und Zuschauer bitten, sich einmal vorzustellen,
dass ihr Kind in die Gewalt eines Entführers geriete. Der Entführer
lacht Ihnen frech ins Gesicht und weigert sich, den Aufenthaltsort des Kindes
zu verraten. Was wollen Sie tun? Die Polizei anrufen und warten, bis sie da
ist? Bis dahin ist der Verbrecher mit Ihrem Kind längst auf und davon.
In solchen Fällen könnte eine hauseigene Folterzelle schon Wunder
wirken ...«
»Aber Herr Schrüfer, ich bitte Sie«, schaltete sich Ottmar
Baudelaire nun erbost ein. »Dieses Szenario ist doch wohl sehr weit hergeholt
..." Baudelaire, kleiner und agiler von Statur als Schrüfer, strahlte
mit jeder seiner ruckartigen Bewegung ungeduldige Hektik aus. Seine Worte, mit
hohen schneidender Stimme gesprochen, waren wie energetische Pfeile, die er
in Richtung seines Gegners abschoss.
»Herr Baudelaire, ich möchte Sie doch bitten, mich ausreden zu lassen
...«
»Aber Herr Schrüfer ...«
»Nein Herr Baudelaire, jetzt bin ich an der Reihe. Ich lasse Sie auch
ausreden, wenn Sie dran sind.«
Baudelaire lehnte sich resigniert auf seinem Sessel zurück.
»Ich muss Ihnen sagen«, fuhr Schrüfer fort, »die Bremser
aus Ihrem politischen Lager machen sich mitverantwortlich - und ich sage das
hier in aller Deutlichkeit - mitverantwortlich, nicht nur für einen unkontrolliert
sich ausbreitenden Terrorismus, sondern auch für die Erosion der Arbeitsplatzsicherheit
in unserem Lande. Fakt ist doch: Deutschland war lange Zeit Schlusslicht auf
dem Foltersektor, nun sind wir endlich dabei aufzuholen, und nun kommen Sie
und Ihre Parteigenossen ...«
»Herr Schrüfer, niemand bestreitet die Notwendigkeit von Folter und
bestimmten, genau definierten Umständen ...«, beeilte sich Baudelaire
zu sagen.
»Nun, es ist lobenswert, dass sogar die IPD langsam beginnt, sich mit
der Realität anzufreunden." Zufrieden über diesen rhetorischen
Einfall ließ sich Schrüfer schwer in seinen Sessel zurückfallen
und genoss den anhaltenden Applaus aus dem Publikum. Dann holte er genüsslich
zu seinem nächsten Schlag aus: "Die genau definierten Umstände,
die Sie erwähnen, sind doch unter den Händen Ihrer Partei inzwischen
zu einer Zwangsjacke geworden, mit der alle ernsthaft Folterwilligen stanguliert
werden sollen ..."
»Herr Schrüfer, ich muss Sie doch sehr bitten! Die Art und Weise,
wie Sie hier mit Unterstellungen arbeiten, kann ich nur noch als Skandal ...«
»Nein, Herr Baudelaire, jetzt lassen Sie mich einmal ausreden! Wenn es
nach Ihnen und den Bremsern in Ihrer Partei ginge, würde in unserem Land
bald überhaupt nicht mehr gefoltert werden, und das ist der eigentliche
Skandal!«
Tosender Applaus aus dem Publikum. Frau Johannsen sah sich offenbar veranlasst,
Herrn Baudelaire ein wenig zur Seite zu stehen, der wegen Hartmut Schrüfers
fulminantem rhetorischem Sieg ein wenig geknickt und stumm auf seinem Sessel
kauerte. "Wenn ich Sie richtig verstanden habe, Herr Baudelaire«,
wandte sich die Moderatorin betulich an den IDP-Politiker, »sind Sie gar
kein grundsätzlicher Gegner der Folter.«
»Selbstverständlich nicht, Frau Johannsen. Ich bin Ihnen sehr dankbar,
dass Sie mir die Gelegenheit zu dieser Klarstellung geben. Meine Partei hat
lediglich darauf hingewiesen ...«
»Dann darf ich also konstatieren«, fuhr ihm Christine Johannsen
ins Wort, »dass ein lagerübergreifender Konsens besteht hinsichtlich
der Notwendigkeit verschärfter Verhörmethoden im Zusammenhang mit
schwereren Delikten wie Terrorismus, Entführung und Video-Piraterie. Auf
der Basis dieses gemeinsamen Nenners könnte es doch auch unter Einbeziehung
der IPD-Mehrheit im Bundesrat zu einer Einigung kommen, die dem Reformstau auf
dem Gebiet der Foltergesetzgebung endlich ein Ende bereitet. Ist es nicht so,
Herr Baudeaire?«
Wer seine Unschuld nicht beweisen kann, wird im Zweifelsfall gefoltert.
»Man muss da doch differenzieren, Frau Johannsen«, wandte Ottmar Baudelaire mit der ihm eigenen hektischen Diktion ein. »Während die Wachstumspartei von Herrn Schrüfer auch die Anwendung von Verhörtechnologie durch Privatpersonen schon bei begründetem Verdacht auf eine zukünftig möglicherweise zu begehende Straftat erlauben würde, legt meine Partei Wert darauf, dass erst der unzweifelhaft nachweisliche Vollzug besagter Straftat den Einsatz verschärften Zwangs rechtfertigt.« Baudelaires Mund bewegte sich schnell, während seine Augen vollkommen starr blieben. Offenbar verunsichert durch die Tatsache, dass er nicht unterbrochen worden war, steuerte er auf seinen entscheidenden Satz zu. »Herr Schrüfer und seine Mitstreiter agieren offenbar nach dem Motto ‚'Wer seine Unschuld nicht beweisen kann, wird im Zweifelsfall gefoltert'«
»Das ist eine unglaubliche Unterstellung!«, rief Schrüfer
mit hochrotem Kopf.
»Ich hatte lediglich angemerkt ...«
»Nein, Herr Baudelaire, dass müssen Sie sich jetzt schon von mir
sagen lassen. Wer so wie Sie mit haltlosen Verleumdungen arbeiten, disqualifiziert
sich nachhaltig für den zivilisierten demokratischen Diskurs.«
»Also ich muss Sie doch bitten, Herr Baudelaire, hier nicht polemisch
zu werden ...«, sprang Frau Johannsen dem WDP-Politiker bei.
»Herr Schrüfer, lassen Sie mich das eine noch sagen«, beeilte
sich Baudelaire einzuwenden. »Ich räume durchaus ein, dass mein Einwurf
eben suboptimal war, was aber das Grundsätzliche betrifft ...«
»Nein, Herr Baudelaire, ich muss Ihnen sagen, dass unter diesen Umständen
eine Zusammenarbeit mit Ihrer Partei...«
»Herr Schrüfer, Sie können versichert sein, auch meiner Partei
ist sich durchaus bewusst, dass nur Wachstum Arbeitsplätze schaffen kann
und dass Standort für die Sicherheit des Wachstumsdeutschlands ... dass
Sicherheit für die Zukunft des deutschen Standortwachstums ... des ...
Wachstums ... Standorts ... Deutschlands ...«
Alles Lavieren half nicht mehr. Ottmar Baudelaire - und mit ihm das Lager der
Bremser - hatte diese Schlacht gegen die Reformer, hier rhetorisch brillant
repräsentiert von Hartmut Schrüfer, haushoch verloren. Als Christine
Johannsen nun die Debatte unterbrach und einen Kurzfilm einblenden ließ,
kam dies einem Akt der Gnade gegenüber dem ins Schlingern geratene IPD-Politiker
gleich.
Ich lehnte mich etwas benommen in den Fernsehsessel zurück. Irgendwie hätte ich mir diese Debatte etwas anders vorgestellt. Ich hatte auf einen Politiker gewartet, der das Foltern grundsätzlich als einen Akt der Unmenschlichkeit ablehnte. Niemand dort auf dem Bildschirm hatte aber annähernd das ausgedrückt, was ich fühlte - nicht der Vertreter der autoritätsgläubigen "Rechten", nicht der stammelnde Exponent der idealistischen Linken, die traditionell für Bürgerrechte und gegen Polizeistaatlichkeit eingetreten war, auch nicht die smarte Moderatorin Frau Johannsen. Wenn sogar ein Mann wie Ottmar Baudelaire, der in den Anfangstagen seiner Politkarriere mit provozierenden Thesen für Radau gesorgt und die Begeisterung aller frei und fortschrittlich Fühlenden auf sich gezogen hatte, wenn sogar dieser Ottmar Baudelaire - mit nur minimalen Abweichungen - auf die allgemeine Linie eingeschwenkt war, wie konnte da ich ...?
War ich ein ewig Gestriger, der stur auf fundamentalistischen Anti-Folter-Standpunkten beharrte?
Ich fühlte mich unendlich müde, müde des aufreibenden inneren Widerstands gegen das, was offenbar beschlossene Sache war. War irgendetwas mit mir nicht in Ordnung, war ich ein ewig Gestriger, der stur auf fundamentalistischen Anti-Folter-Standpunkten beharrte? Wenn das, was gerade geschah, wirklich so schlimm wäre, wie ich dachte, hätte sich dann nicht schon längst massiver Widerstand geregt? Wären nicht Millionen auf die Straße gegangen, um gegen das Unrecht aufzustehen? Niemand protestierte, auch die kritische Presse und die Riege der linken Intellektuellen verhielten sich merkwürdig ruhig. Ich war allein. Konnte die überwältigende Mehrheit derer, die anders dachten als ich, irren? War es nicht viel wahrscheinlicher, dass ich mich täuschte?
Ich wollte mir noch ein Bier holen gehen, da erregte etwas auf dem Bildschirm
meine Aufmerksamkeit. Eine Autobombe war in der Münchner Innenstadt hochgegangen.
Zum Glück war niemand dabei zu Tode gekommen. Einige Verletzte wurden von
Sanitätern auf Bahren abtransportiert. Die Kamera schwenkte über die
Schaulustigen am Rand des Geschehens. Ich konnte deutlich ihre Gesichter sehen.
Bei einem der Männer, den die Kamera flüchtig streifte, schrillte
bei mir die Alarmglocke, er kam mir bekannt vor, ich wusste nur nicht mehr,
woher. Das die Johannsen-Sendung eine Videoauszeichnung des vorigen Abends war,
konnte ich das Band zurückspulen.
Wieder sah ich den Mann. Ich schaltete auf Standbild. Ein hagerer Mann mit
einem kantigen Gesicht, zum Halbkreis um seine kahl werdenden Schädel drapiertem
strohblondem Haar und auffällig tief liegenden, bohrenden Augen. Mir war,
als würden mich diese Augen aus dem Fernseher direkt anstarren. Jetzt wusste
ich, woher ich den Mann kannte. Er war in der IST-Zentrale plötzlich im
Vorführraum aufgetaucht und hatte mein Gespräch mit Herrn Dessad unterbrochen.
Wie konnte das sein? Dem Nachrichtensprecher zufolge mussten diese Ereignisse
am Tatort nur knapp eine Stunde vor meiner flüchtigen Begegnung mit dem
unheimlichen Mann gefilmt worden sein. Er musste also gleich vom Tatort in die
Firma gefahren sein - Warum? Um seinem Chef etwas mitzuteilen, was den terroristischen
Anschlag betraf? Herr Dessad schien auf den Mann gewartet zu haben, er war nur
verärgert, dass dieser sich einem Besucher wie mir so offen zeigte.
In meinem Kopf reihten sich wirre Assoziationsketten aneinander. »Für
alle anderen Dinge muss der Bedarf erst geschaffen werden« - Wie schafft
man einen Bedarf für Daumenschrauben? - Wachstum schafft Arbeitsplätze
für den Folterstandort Deutschland ..."
Mir schwirrte der Kopf. Selbst wenn die unglaubliche Theorie, die da bruchstückhaft in meinem Kopf Gestalt annahm, tatsächlich wahr wäre ... was könnte ich tun? Ich hätte keinerlei Chancen, meine Vermutung zu beweisen. Die Aufdeckung eines Skandals von dieser Tragweite wäre doch nur dann lohnenswert, wenn meine Enthüllung der gesamten verhörtechnologieherstellenden Industrie in Deutschland für immer den Garaus machen würde. Glaubte ich denn im Ernst, die Verantwortlichen würden das zulassen und es einem mittelmäßigen Journalisten erlauben, ihre Pläne zu durchkreuzen, Pläne an die Geschäfte in Milliardenhöhe geknüpft waren? Sie würden es nicht zulassen, dass ich das überlebte.
Niemand durfte wissen, dass ich die Wahrheit ahnte. Hatte ich nicht in einem
Lebenshilfe-Ratgeber gelesen: »Nicht das, was ist, verursacht Leid, sondern
unser Widerstand dagegen.« War folglich nicht das Fallenlassen jeden Widerstandes
die Erlösung? Sehnte ich mich nicht schon lange danach, frei zu sein von
all den hirnzermarternden inneren Kämpfen, die ich in den vergangenen Jahren
ausgefochten hatte? Ich holte mir noch ein Bier und ließ mich erschöpft
und erlöst auf meinen Fernsehsessel zurückfallen.
Wie gut es tat, aufzugeben!
—eine futuristische Satire von Roland Rottenfußer (Erstveröffentlichung im "Zeitpunkt")
Roland Rottenfußer arbeitete jahrelang als connection-Redakteur, ehe es ihn zum Schweizer Magazin "Zeitpunkt" verschlug. Er schreibt auch für das
Konstantin Wecker Projekt www.hinter-den-schlagzeilen.de
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